Entscheidungshilfen im Umgang mit Erfindungen
Dipl.-Phys. J. Weisse
Europäischer Patentanwalt, Berlin
vollständiger Text
Jeder, der erfindet oder mit der Verwertung von Erfindungen zu tun hat, muss immer wieder Entscheidungen treffen: Ist mein „Geistesblitz“ eine Erfindung im Sinne des Patentgesetzes? Lohnt es sich, für meine Erfindung ein Patent oder ein Gebrauchsmuster anzumelden? Was ist vor der Einreichung der Patentanmeldung zu beachten? In welchem Umfang sollte ich meine Erfindung auch international schützen? Wie minimiere ich das Risiko? Wie erlange ich mit einem Minimum an Aufwand (sprich Kosten) einen optimalen internationalen Schutz?
Zu solchen Fragen sollen einige Entscheidungshilfen gegeben werden. Dazu wird auch das System des nationalen und internationalen Patentschutzes, Patentgesetzes, Europäisches Patentübereinkommens und Patent-Zusammenarbeits-Vertrages (PCT) kurz umrissen.